Stadion-Gegner wollen Stadtratsbeschluß zum Neubau kippen!

Nach der Entscheidung des Chemnitzer Stadtrates vom 5. Oktober mit 35 zu 19 Stimmen, am traditionsreichen Standort Gellertstraße ein neues Stadion zu errichten, trommeln seit Beginn dieser Woche die Stadiongegner zum nachträglichen Sturz dieses ergangenen Beschlusses. Dies wird derzeit über zwei verschiedene Wege versucht.

Am Dienstag lieferte die Freie Presse dem Kreisverband der Chemnitzer Piratenpartei eine breite Plattform, als man ausführlich auf ein Schreiben der Piraten einging, welches an den Präsidenten der Landesdirektion, Dietrich Gökelmann, geschickt wurde. Darin fordert der Kreisverband der Piratenpartei die Behörde auf, den Beschluß des Stadtrates zum Neubau des Stadions für nichtig zu erklären. Gestützt wird sich dabei auf die Argumentation, daß die beiden Stadträte Dr. Eberhard Langer (Linke) und Wolfgang Meyer (FDP) im Aufsichtsrat des CFC tätig sind und somit bei der Abstimmung "befangen" gewesen wären. Dies würde nach Auffassung der Piraten gegen die sächsische Gemeindeordnung verstoßen.

Das die Piratenpartei mit diesem Vorstoß nur ein Trittbrettfahrer ist, zeigt der Ablauf der Stadtverordnetensitzung vom 5. Oktober. Dort heißt es im Ticker der CFC-Fanpage: "15:23 Uhr, Frau Zais (Grüne) bittet die Befangenheit der Räte Meyer (FDP) und Langer (Linke) zu prüfen. Rechtsbürgermeister Runkel hat geprüft und keine Befangenheit festgestellt. Applaus vom Neumarkt." Soll heißen, die Thematik war im Stadtrat sehr wohl bekannt. Es gab einen Befangenheitsantrag, und dieser wurde abgelehnt. Interessant ist in dem Zusammenhang auch, daß bei der Freien Presse und den Piraten nur die Stadträte erwähnt werden, die mit dem CFC verbandelt sind. Thomas Lehmann (B90/Grüne) und Dieter Füsslein (FDP) sitzen beide im Aufsichtsrat der GGG Chemnitz - und beide hatten gegen den Neubau gestimmt. Über diese Personalien herrscht derzeit aber Schweigen im Walde.

Am Mittwoch durfte sich Rechtsdezernet Runkel in der Freien Presse erklären. Er hielt die Vorwürfe der Piratenpartei zum Beschluß über den Stadion-Neubau für "hanebüchen" und wies diese zurück. In der heutigen FP-Ausgabe wiederum wird schweres Geschütz gegen den Beschluß aufgefahren: Ludwig Gramlich, Professor für öffentliches Recht an der TU Chemnitz, bläst in das Horn der Piratenpartei und spricht sich für eine Neuabstimmung im Rathaus aus.

Auf einen noch ganz anderen Dreh, den Stadtratsbeschluß nachträglich zu kippen, stimmt heute die Chemnitzer Morgenpost ein. Dort kommt Sachsens Datenschutzbeauftragter zu Wort, der die Live-Übertragung auf dem Neumarkt kritisiert. Dieser hätte der Stadtrat zuvor zustimmen müssen. Im Artikel der Morgenpost widerspricht Rechtsdezernent Runkel dieser Auffassung: "Die Oberbürgermeisterin hatte darauf hingewiesen, daß die Sitzung übertragen wird. Dem hat kein Stadtrat widersprochen". Andere Stadträte hingegen hätten am Tag der Entscheidung - angesichts der auf dem Neumarkt versammelten Fanmenge - gegenüber der MoPo von "Psychoterror" gesprochen. Petra Zais (B90/Grüne): "Die Inszenierung der Oberbürgermeisterin sollte Druck auf die Stadträte ausüben." Ahja. Bliebe die Frage offen, wann und wo die OB die Fans persönlich auf den Neumarkt geschafft hat...